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	http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/hh_news_text/iID/1129062/index.html Handelsblatt, 28.10.05 07:09 Bush vor dem Supergau Es scheint ein Fluch über der zweiten Amtszeit von US-Präsidenten zu liegen. Nach seiner triumphalen Wiederwahl vor einem Jahr verkündete George W. Bush noch himmelhoch jauchzend: Ich habe politisches Kapital erworben und gedenke, es auszugeben. Heute steht der Präsident zerknirscht, rat- und planlos da. Der gestrige Rückzieher seiner Kandidatin für das US-Verfassungsgericht, Harriet Miers, ist eine schwere Niederlage. Die gemäßigte Anwältin zog damit die Konsequenzen aus dem wochenlangen Sperrfeuer von konservativen Republikanern. Bush hatte die Stimmung in seiner Partei völlig falsch eingeschätzt. Doch es kommt noch schlimmer. Zwei Topberater des Präsidenten müssen wegen fragwürdiger Attacken gegen Regierungskritiker mit einer Anklage rechnen. Damit droht dem Weißen Haus ein Supergau bei der Glaubwürdigkeit. Bush scheint in der Euphorie des Wahlerfolgs von 2004 die Bodenhaftung verloren zu haben. Egal ob unbefristet verankerte Steuersenkungen oder Durchhalteparolen für den Irak-Krieg: Er glitt immer öfter in ideologisch befeuerte Höhenflüge ab, statt die Opposition zu umwerben und einzubinden. Darüber hinaus verblasste sein großes strategisches Pfund, der Nimbus des Anti-Terror-Präsidenten. Bei Bill Clinton und Ronald Reagan verliefen die Erfolgskurven ähnlich. Clinton wurde in seiner ersten Amtszeit überschwänglich gefeiert. Auf der Welle des Aufschwungs hatte der Demokrat die Sozialstaatsausgaben radikal zurückgefahren und dem Staat dadurch Milliardenüberschüsse beschert. Doch der Lewinsky-Skandal verhagelte die Bilanz. Auch Ronald Reagan hatte die Wirtschaft zunächst mit einer Steuerreform unter Dampf gesetzt und die Sowjetunion zu massiven Zugeständnissen bei der Abrüstung gezwungen. Beide Verdienste wurden durch die Iran-Contra-Affäre überschattet. George W. Bush droht nun das gleiche Schicksal: Seine Führungskraft nach dem 11. September und seine konjunkturfreundliche Steuerpolitik gehen im Strudel der gegenwärtigen Pleiten-Pech-und-Pannen-Serie unter.
	http://www.stern.de/politik/ausland/:Hintergrund-Die-Akteure-CIA-Aff%E2%80%B0re/548542.html 28.10.05 Die Akteure der CIA-Affäre In den Skandal um die Enttarnung der CIA-Agentin Valerie Plame sind einige der mächtigsten Männer in Washington verwickelt. stern.de stellt die Die Akteure der Affäre vor. Valerie Plame, 42, Politikwissenschaftlerin, enttarnte Ex-CIA-Agentin und Ehefrau des Ex-Sonderbotschafters Joseph Wilson. Joseph Wilson, 55, Diplomat, reiste im Auftrag der US-Regierung 2002 nach Niger, um zu prüfen, ob der irakische Präsident Saddam Hussein dort tatsächlich versucht hatte, Uran für den Bau nuklearer Waffen zu besorgen. Obwohl Wilson keine Hinweise für diese These fand, behauptete die Bush-Regierung später, dass Bagdad in Afrika versucht habe, Uran zu kaufen. Wilson kritisierte öffentlich diese falschen Angaben, die die These stützen sollten, Saddam habe oder baue Massenvernichtungswaffen. Karl Rove, das "Gehirn" von Bush, engster Vertrauter und stellvertretender Stabschef des Präsidenten, gilt als genialer Politik-Stratege und gerissener Wahlkämpfer. Sprach mit "Time"- Reporter Matt Cooper über Plame. Über eine Anklage gegen Rove hat der Sonderermittler noch nicht entschieden. Lewis "Scooter" Libby, 55, Jurist, bis zur Anklageerhebung Stabschef von Vizepräsident Richard Cheney, Neokonservativer, von US-Medien als "politischer Falke" beschrieben. Libby hat zugegeben, der "New York Times"-Reporterin Judith Miller über Wilson und seine Frau gesprochen zu haben - unklar sind allerdings Details und nähere Umstände. Libby wurde wegen Falschaussage, Meineids und Rechtsbehinderung angeklagt. Er trat am Freitag zurück. Richard "Dick" Cheney, 64, US-Vizepräsident und wichtigster Berater von Bush in der Regierung. Hat sich mit Libby über Plame und ihre CIA- Tätigkeit unterhalten. Libby ist nach US-Medienberichten das "andere Ich" von Cheney. Judith Miller, auch in der eigenen Redaktion wegen ihrer Berichte über angebliche Massenvernichtungswaffen im Irak umstrittene "New York-Times"-Journalistin. Die Pulitzer-Preisträgerin war fast drei Monate in Beugehaft, weil sie ihren Informanten für die Plame-Geschichte, die allerdings nie erschien, nicht nennen wollte. Dann habe angeblich die Quelle, Lewis Libby, sie von ihrer Schweigepflicht entbunden. Redaktionskollegen beschuldigen sie inzwischen, sie habe sich für Propagandageschichten der Regierung einspannen lassen. Matt Cooper, "Time"-Reporter, mit dem Rove über Plame gesprochen hat. Gab seine Quelle preis, als ihm Beugehaft angedroht wurde. Robert Novak, 74, konservativer Zeitungs- und Fernsehjournalist, war der Autor des Artikels, der Plame enttarnte. Über seine eventuellen Aussagen ist nichts bekannt. Patrick Fitzgerald, 44, Staatsanwalt in Illinois, seit fast zwei Jahren Sonderermittler im Fall Plame. Hochangesehener Jurist, Experte für schwierige Mafia- und Terrorismusfälle, hat auch gegen die Terrororganisation El Kaida ermittelt.
	http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=topNews&storyID=2005-10-30T123611Z_01_HUB045350_RTRDEOC_0_INDIEN-ANSCHLAEGE-ZF.xml Unbekannte Gruppe bekennt sich zu Anschlägen in Indien So Okt 30, 2005 1:35 MEZ Neu-Delhi (Reuters) - Zu den Bombenanschlägen in Neu-Delhi hat sich am Sonntag eine bislang unbekannte Extremistengruppe aus Kaschmir bekannt. Terrorismusexperten vermuteten jedoch eine größere Gruppe hinter den offenbar abgestimmten Explosionen, die am Samstag auf belebten Märkten der indischen Hauptstadt mindestens 57 Menschen in den Tod rissen. Ministerpräsident Manmohan Singh sagte, es sei zu früh, um über mögliche Drahtzieher zu spekulieren. Die Suche nach den Tätern lief auf Hochtouren. Medienberichten zufolge wurden mindestens 20 Menschen festgenommen. Die Vereinten Nationen (UN), die USA und die Bundesregierung verurteilten die Anschläge scharf. Fernsehberichten zufolge wurde eine Nachrichtenagentur in der Stadt Srinagar in Kaschmir am Sonntag von einer Gruppe kontaktiert, die sich selbst "Inqilabi" (=revolutionär) nannte. Diese habe sich zu den Anschlägen in Neu-Delhi bekannt und vor weiteren Anschlägen gewarnt, berichtete der private Fernsehsender NDTV 24x7. Es war jedoch unklar, ob die Erklärung authentisch ist oder ob es sich bei der Gruppe um einen kleineren Vertreter einer großen Extremisten-Organisation handelte. Sicherheitsexperten sagten, nur führende, in Pakistan ansässige Extremistengruppen, wie Lashkar-e-Taiba oder Jaish-e- Mohammed, hätten rein organisatorisch die Kapazität, solche Anschläge auszuführen. "Es ist sehr wahrscheinlich, dass die Attentate den Friedensprozess zwischen Pakistan und Indien stören sollten", sagte der in Singapur ansässige Terrorismusexperte Rohan Gunaratna. "Ich bin sicher, dass diese Anschläge von Gruppen vom Subkontinent ausgeführt wurden, obwohl die Vorgehensweise von Al-Kaida inspiriert war". Singh sagte, es gebe "einige Hinweise", welche die Behörden derzeit zu einem Gesamtbild zusammenzufügen versuchten. "VERDÄCHTIGER" KOFFER: FEHLALARM Die Polizei durchkämmte unterdessen die Anschlagsorte in der 14-Millionen-Metropole nach Hinweisen auf die Täter. Medienberichten zufolge wurden mindestens 20 Menschen festgenommen und befragt, was die Polizei jedoch nicht bestätigte. Die Regionalregierung in Neu-Delhi rief die Menschen auf, sich von öffentlichen Plätzen fernzuhalten. Die Märkte, auf denen die Sprengsätze am Vortag explodierten, waren geöffnet, aber nahezu menschenleer. Zwei Schulen wurden durchsucht, nachdem auf einem dort stattfindenden Volksfest ein herumstehender Koffer gefunden wurde und für das zweite Fest eine Bombenwarnung einging. In beiden Fällen wurde aber nichts gefunden. "Offensichtlich herrscht ein Gefühl der Angst", sagte ein Anwohner. "Das ist ein trauriges Ereignis, aber das Leben muss weiter gehen", sagte hingegen ein Tourist aus Kalkutta. Mehr als 110 Menschen befanden sich am Sonntag noch mit zum Teil schweren Verletzungen im Krankenhaus. Insgesamt wurden etwa 140 Menschen verletzt, als am Vortag innerhalb von 30 Minuten drei Sprengsätze explodierten. In einigen Medien war von 70 Toten die Rede. Viele der Opfer waren Frauen und Kinder. Zwei der drei Bomben detonierten auf Märkten, die wenige Tage vor einem der höchsten Hindu-Feste sowie vor dem Ende des moslemischen Fastenmonats Ramadan gut besucht waren, weil viele Menschen vor den Feierlichkeiten noch Besorgungen machten. Ministerpräsident Singh nannte die Anschläge einen "Akt des Terrorismus". Im Nachbarland Pakistan sprach die Regierung von "terroristischen Explosionen". Die Vereinten Nationen (UN) und viele Länder wie die USA, Australien und Deutschland verurteilten die Anschläge scharf. Diese Akte wahlloser und menschenverachtender Gewalt seien durch nichts zu rechtfertigen, erklärte Bundesaußenminister Joschka Fischer und kündigte an, die internationale Gemeinschaft werde den Kampf gegen den Terrorismus entschlossen fortsetzen. US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte spät am Samstagabend: "Heute wurden wir traurigerweise erneut daran erinnert, dass der Terror keine Grenzen und keinen Respekt vor Religion kennt."
	http://www.netzeitung.de/wetter/365283.html Flucht in Nicaragua vor Hurrikan «Beta» 30. Okt 13:22 Nicaragua bereitet sich auf die Ankunft des Hurrikans «Beta» vor. Der Sturm der Kategorie drei wirbelt mit Windspitzen von 220 Stundenkilometern kurz vor der Stadt Puerto Cabezas und rückt stündlich 13 Kilometer zur Küste hin. Der Hurrikan «Beta» wird immer stärker. Kurz bevor er am Sonntag auf die Küste Nicaraguas traf, wurde er auf die Kategorie 3 hochgestuft. Er erreichte nach Angaben des Nationalen Hurrikan-Zentrums in Miami Spitzenböen bis zu 220 Stundenkilometer. Seine mittlere Windgeschwindigkeit lag bei 185 Kilometern pro Stunde. Am Sonntagvormittag wirbelte er nach Angaben des Wetterdienstes Meteomedia etwa 110 Kilometer südlich Stadt Puerto Cabezas. «Beta» bewegte sich mit einer Geschwindigkeit von 13 Kilometern pro Stunde auf die Küste zu. In Nicaragua und Honduras gingen bereits heftige Regenfälle nieder. Insgesamt werden Regenmengen von 200 bis 400 Liter, stellenweise sogar 600 Liter pro Quadratmeter erwartet. Außerdem werde eine Sturmflut von drei bis sechs Metern Höhe an der Nordostküste von Nicaragua befürchtet, hieß es. Honduras in Alarmbereitschaft «Beta» hatte am Samstag plötzlich seine Richtung geändert und bedrohte Puerto Cabezas. Verteidigungsminister Avil Ramírez ordnete die sofortige Evakuierung der Stadt mit seinen 60.000 Einwohnern an. Allerdings fehlten Autos und Busse, um derart viele Menschen binnen Stunden aus der Stadt zu bringen. Puerto Cabezas ist besonders anfällig für stürmische Winde, weil fast alle Häuser aus Holz gebaut sind. Die örtlichen Behörden riefen die Eigentümer fester Häuser auf, ihre Nachbarn aufzunehmen. In höchster Alarmbereitschaft ist auch Nicaraguas nördlicher Nachbar Honduras, wo der Hurrikan am Montag erwartet wird. Die Behörden bereiten dort die Verlegung von bis zu 150.000 Menschen vor. Spanien, Mexiko und die USA haben laut Regierungsangaben Nothilfe für Honduras zugesichert. Schäden in Kolumbien In Nicaragua leisteten Bewohner lokalen Medienberichten zufolge Widerstand gegen die Evakuierungen. Die vorwiegend von indigenen Einwohnern bevölkerte nördliche Atlantikküste Nicaraguas gehört zu den ärmsten Regionen des Landes. Nach Ernteausfällen leiden dort derzeit rund 40.000 Menschen Hunger, wie Hilfsorganisationen berichten. Im Laufe des Samstag hatte «Beta» bereits schwere Schäden auf den zu Kolumbien gehörenden Karibik-Inseln San Andres und Providencia angerichtet. Mehrere tausend Menschen sind dort laut Regierungsangaben geschädigt worden. Todesopfer gab es nach bisherigen Erkenntnissen nicht. «Beta» weckt in Mittelamerika unangenehme Erinnerungen an den Jahrhunderthurrikan «Mitch». Vor genau sieben Jahren hatte dieser weite Landstriche in Nicaragua und Honduras verwüstet. Rund 23.000 Todesopfer und Vermisste zählten die beiden Länder damals. (nz)
	Bundesaußenminister Joschka Fischer hat seine Lebensgefährtin Minu Barati (Archivfoto) in Rom geheiratet.
	http://www.iranexpert.com/2004/germany10november.htm http://www.donaukurier.de/nachrichten/brennpunkte/art178,1232769.html?fCMS=9919c36ee6944ad5c4d5f0acb1865908 Bundesaußenminister Joschka Fischer hat still und heimlich in Rom geheiratet. Der 57-Jährige habe seiner Lebensgefährtin Minu Barati (29) am frühen Samstagabend im Rathaus auf dem herrlichen Kapitolshügel das Jawort gegeben, berichteten italienische Zeitungen am Sonntag. Date: 11/10/2004 13:44:23 Justin Sparks The Sunday Times Außenminister und iranische Rebellin: Deutschlands seltsamstes Paar SIE ist schön, intelligent und halb so alt wie er, aber Minu Barati, die bezaubernde neue Freundin von Joschka Fischer, dem deutsche Außenminister, ist die Tochter eines prominenten iranischen Dissidenten, der ein Regime stürzen soll, mit dem die Regierung in Berlin arbeiten muß. Barati, 28, die ihre frühe Kindheit im Iran verbrachte, bevor sie nach Deutschland auswanderte, zog vor kurzem mit ihrer kleinen Tocher in Fischers Luxuswohnsitz. Bis zu diesem Zeitpunkt war das Verhältnis zwischen dem Minister und dem ehemaligen Model, eines der bestgehütetsten Geheimnisse Berlins, doch Baratis Markenzeichen: kurze Röcke und gutes Aussehen, haben die Meinungsumfrageergebnisse von Deutschlands populärstem Politiker weiter hochgetrieben. Heirat ist nicht ausgeschlossen. Fischer, 56, ein bekennender Frauenliebhaber, lies sich gerade vor einem Jahr von seiner vierten Frau, Nicola Leske, scheiden. Obgleich Barati sich in den Medien mit politischen Statements zurückhält ist bekannt, dass sie politisch aktiv ist. Anfang des Jahres traf sie sich mit 500 iranischen Oppositionsführern im Exil bei einer Sitzung in Berlin, bei der Taktiken für den Sturz der iranischen Regierung besprochen wurden. Sie unterstützt auch öffentlich ihren Vater, Mehran, Vorsitzender der oppositionellen Ettehade Jomhourikhahan, oder Iranisch Republikanische Union ist, der weltweit 15.000 Mitglieder angehören. "Wir haben ein Gentleman's Agreement nicht über den Iran zu besprechen, wenn wir uns zum Abendessen treffen." sagte Mehran Barati über seinen Schwiegersohn in spe. "Ich geben ihm meinen Rat durch die Partei, aber wenn meine Tochter sich privat über Aspekte seiner Außenpolitik beschwert ist das ihre Angelegenheit." Nach Ansicht ihres Vaters sind Minus politische Ansichten durch ein akutes Bewußtsein des Terror-Systems des Irans gegen seine eigenen Bürger geformt worden. 1992 stürmten zwei maskierte Auftragskiller ein griechisches Restaurant in Berlin, in dem acht Oppositionsführer das Durchgreifen im Iran besprachen, eröffneten das Feuer und töteten vier Menschen. Nur eine Änderung seines Zeitplanes in letzter Minute hatte verhindert, daß Mehran Barati der Sitzung beiwohnte. Der Stuhl, in dem er sitzen sollte war von Kugeln durchsiebt. Seitdem ist die Familie gezwungen spezielle Sicherheitsmaßnahmen zu ergreifen. "Ich mußte Eisenstäbe an allen unseren Fenstern anbringen lassen und muß sorgfältig darüber nachdenken, wo ich mich mit Leuten treffe," sagte Mehran Barati. "wir lehnten es jedoch ab, uns der Furcht zu unterwerfen, denn das hieße, sich dem Regime geschlagen geben." Er gesteht ein, daß Fischer und Europas andere Außenminister einiges an Überzeugungsarbeit gebrauchen könnten, um ihre versöhnliche Einstellung gegenüber der iranischen Regierung aufzugeben. Jedoch unterschätzt er nicht den persönlichen Einfluß, den seine Tochter ausüben könnte. "Minu kocht persische Speisen, spricht wundervolles Farsi und wird zweifellos Fischer Einblicke in iranische Kultur geben," sagte er. "aber welche Argumente es dafür braucht, daß er Europas Politik härter macht, daß weiß nur er."
	http://www.heise.de/newsticker/foren/go.shtml?read=1&msg_id=9135159&forum_id=87069 29. Oktober 2005 18:26 Was bei uns in Deutschland alles in der Regierung sitzt ... ... ist schon abenteuerlich. - Schily: Ehemaliger "Terroristenanwalt" der Roten Armee Fraktion und Verteidiger der Bader-Meinhof Gruppe. Heute spielt er sich als Hüter der Freiheit und oberster Terrorbekämpfer auf. Also genau jenes, was er vor etwa 30 Jahren noch verteidigt hat. - Stolpe: Ehemaliger Stasiinformant, was im Stern oder Focus (keine Ahnung) nachgewiesen wurde. - Fischer: Ehemaliger Revoluzionär und Molotovcocktailwerfer der 68er Generation. - Tritt-Ihn: Wenn mich nicht alles irrt, siehe Fischer. - Zypries: Meisterin im Aushölen der Grund- und Urheberrechte für den Kunden. - Schmidt: Treibt das Gesundheitswesen in den Ruin. Menschen mit so einem Ruf oder so einer Arbeitsweise wäre in anderen Ländern längst politisch tot. Nur in Deutschland nicht. Aber wer dachte schlimmer geht's nimmer. Abwarten. Designierte Minister in der großen Koalition: - Gabriel: 2003 abgewählt - Steibrück: 2005 abgewählt - Seehofer: 1998 abgewählt - Schäuble 2000 Spendenaffäre Versager von gestern (Versager, weil abgewählt) bilden die Regierung von morgen. Gibt's bei uns in Deutschland, und ich meine wir haben immerhin 82 Mio. Menschen, keine 5, die besserqualifiziert sind, alsobengenannte?
	http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/495945.html Samstag, 29. Oktober 2005 Die Rassenprobleme in Großbritannien nehmen zu Chef der Gleichstellungsbehörde beklagt fehlende Debatte Sabine Rennefanz LONDON, 28. Oktober. Fenster wurden eingeschlagen, Autos angezündet, zwei Männer sind gestorben. Und doch sprich knapp eine Woche später kaum jemand in Großbritannien noch über die Unruhen von Birmingham. Dass die Polizei am Donnerstag zwei Verdächtige festnahm, die einen der Männer getötet haben sollen, war den Medien eine Kurzmeldung wert. Kein Regierungsmitglied hat sich geäußert, keine Untersuchungskommission wurde eingesetzt, eine Debatte darüber, wie es zu den Schlachten zwischen pakistanischen und afro-karibischen Bewohnern kommen konnte, gab es nicht. "Wären die Opfer weiß gewesen, hätte es eine andere Reaktion gegeben", sagt Trevor Phillips, Chef der Rassengleichstellungskommission der britischen Regierung. Die Männer waren schwarz, getötet wahrscheinlich von pakistanischen Nachbarn. Pakistaner und Schwarze haben ohne erkennbaren Grund tiefen Hass aufeinander. Der Konflikt zeige, sagt Phillips, dass es Probleme gibt, die mit unterschiedlicher Kultur und Rasse zu tun haben. "Race", Rasse, zählt auch in Großbritannien nicht zu den Lieblingsvokabeln. Phillips spricht von der Rassendebatte als einer Bestie, die man nicht aus dem Käfig lassen wolle. Phillips gefallen solche Formulierungen. Er will provozieren in einem Land, das so politisch korrekt ist, dass man bis vor kurzem nicht mal schwarzen Kaffee im Büro bestellen konnte, ohne ein Disziplinarverfahren zu fürchten. In einer aufsehenerregenden Rede griff er kürzlich den Urvater der schwarzen Bürgerbewegung, Martin Luther King, an. King und seinen Traum vom Zusammenleben von Schwarz und Weiß. Phillips meint: Schluss mit der Träumerei. Einwandererkinder seien weniger integriert als ihre Eltern, das Land taumele in Verhältnisse a la New Orleans. Gewiss, Großbritannien hat keine Rechtspopulisten wie Le Pen oder Haider hervorgebracht. Nach den Bombenattentaten in London nahmen die Übergriffe auf Muslime kurz zu, inzwischen sind es weniger als zuvor. Das heißt aber nicht, dass die Integration gelungen ist. Die Selbstmordattentäter sind in Großbritannien aufgewachsen, haben alle Institutionen durchlaufen - ohne tiefere Freundschaften zu Nicht-Muslimen. 95 Prozent der weißen Briten haben keinen einzigen nicht-weißen Freund. Das Fehlen eines Le Pen zeigt wohl nur, dass die Briten traditionell keinen Hang zu extremen Ideologien haben. Der Chef der Rassengleichstellungskommission rechnet damit, dass es in anderen nordenglischen Städten zu ähnlichen Szenen kommt: "Da hat sich über eine Generation ein Trauma herausgebildet und es braucht nur einen Funken, damit es zu Zusammenstößen kommt." In Birmingham habe das Trauma darin bestanden, dass im Lozells-Viertel die Pakistaner die wirtschaftliche Hegemonie erlangten - indem sie kleine Läden von weißen und afro-karibischen Nachbarn übernahmen. Sie standen als Gewinner da, die Schwarzen als Verlierer. Die Gefühle kochten hoch, als ein Piratensender der schwarzen Gemeinde von der angeblichen Vergewaltigung eines Mädchens durch Pakistaner berichtete. Ein Gerücht. Das tiefere Problem in Birmingham ist Phillips zufolge jedoch, dass man unter seinesgleichen bleibt. Die Bewohner sprächen davon, wie friedlich sie nebeneinander gelebt hätten - nicht miteinander. Wie kann man das ändern? Phillips redet von Schulen, die organisieren sollten, dass Pakistaner und Schwarze gemeinsam kicken. So scharf seine Analyse sein mag - die Lösungen klingen etwas hilflos: "Wenn sich ein neuer Supermarkt ansiedelt, sollte er nicht im pakistanischen und nicht im afro-karibischen Viertel, sondern genau auf der Grenze zugelassen werden", sagt er. "Damit die Leute zusammen in der Schlange stehen müssen."
	http://www.solidaritaet.com/neuesol/2005abo/44/england.htm 30 Oct 2005 Freimaurerplan: Zerstörung der Nationalstaaten Warum die Neocons Tony Blair lieben Irwin Stelzers Neocon Reader ("Lesebuch für Neocons") enthält eine politische Liebeserklärung an Tony Blair. Nicht zu Unrecht, steht der britische Premierminister doch wie die amerikanischen Neocons in der Tradition des britischen Empire, Kriege zur Ausweitung seiner Herrschaft mit der vorgeblichen Verteidigung von "Werten" zu rechtfertigen. Im September verkündete der britische Premierminister Tony Blair vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen das Ende des souveränen Nationalstaates. Die Vereinten Nationen müßten "der sichtbare und glaubwürdige Ausdruck der Globalisierung der Politik werden", sagte er. Die Menschheit vertrete heute gemeinsame Werte wie Freiheit, Toleranz, Menschenrechte und Ablehnung von Extremismus. "Auf diesem Gipfeltreffen stimmen wir zum ersten Male überein, daß Staaten nicht das Recht haben, innerhalb ihrer Grenzen zu tun, was sie wollen, sondern daß wir im Namen der Menschlichkeit die gemeinsame Pflicht haben, Menschen zu schützen, wo ihre eigenen Regierungen dies nicht tun." Damit hob Blair den Grundsatz der nationalen Souveränität auf, nach dem die Vereinten Nationen gegründet wurden, und will rechtfertigen, daß er sich in die Politik anderer Länder einmischt - mit militärischen, politischen oder wirtschaftlichen Mitteln - , wenn deren Politik nicht seinen Vorstellungen entspricht. Ein britischer Militärhistoriker sagte, Blair sei davon besessen, unter dem Vorwand von "Werten" die nationale Souveränität zu zerstören, und das sei "in erschreckender Weise gefährlich". Blair wolle den Westfälischen Frieden von 1648, der souveräne Staaten vor Invasionen aus ideologischen, religiösen oder anderen Gründen schützt, aufheben. Wenn man dieses Prinzip abschaffe, was soll dann islamische oder extremistische Staaten daran hindern, westliche Staaten anzugreifen, die sie für dekadent halten? Der frühere außenpolitische Berater der britischen Liberaldemokraten, Ben Rawlence, hatte schon im Oktober 2004 im Guardian geschrieben, Blairs Fixierung auf "Werte" diene praktisch der Rechtfertigung von immer mehr Aggression. Entscheidend sei Blairs Unterscheidung zwischen "Werten" und "Interessen". "Interessen werden in der Regel verteidigt, Werte gefördert. Interessen sind materieller Natur und lassen sich definieren, Werte sind schwer festzulegen und kennen keine Grenze... Problematisch wird es, wenn man Englands Sicherheit an die Verbreitung dieser Werte knüpft und wir in ihrem Namen Krieg führen. Das nationale Interesse Englands wird ausdrücklich in den inneren Angelegenheiten anderer Länder ausgemacht, was internationale Traditionen der Nichteinmischung verletzt und Regierungen destabilisiert." Gegen den Westfälischen Frieden Schon im März 2004 hatte Blair sich namentlich gegen den Westfälischen Frieden gewandt. Die Rede stammte von dem radikalen neoimperialen Ideologen Robert Cooper, der heute ein Spitzenbeamter der EU in Brüssel ist. Blair stand zu dem Zeitpunkt unter Druck, weil sich im Irak keine Massenvernichtungswaffen finden ließen, und nahm hinsichtlich seiner wahren Beweggründe für den Krieg kein Blatt vor den Mund. Er habe schon vor den Anschlägen vom 11. September 2001 mit den Grundsätzen des Westfälischen Friedens brechen wollen, sagte Blair. Die Anschläge hätten zwar die Meinung der Welt über gerechtfertigtes militärisches Vorgehen verändert, aber schon vorher seien "humanitäre Gründe" zunehmend zur Rechtfertigung für Krieg geworden: "Ich sah mich bereits nach einer anderen Philosophie in den internationalen Beziehungen als der traditionellen um, die seit dem Westfälischen Frieden von 1648 vorherrschte - daß nämlich die inneren Angelegenheiten eines Landes nur es selbst angehen und man sich nicht einmischt, solange es einen nicht bedroht oder gegen Verträge verstößt oder einen Bündnisfall auslöst." Die neue Denkart, behauptete Blair, rechtfertige den Angriff auf den Irak - unabhängig von den Folgen. "Die beste Verteidigung unserer Sicherheit liegt in der Verbreitung unserer Werte. Aber wir können diese Werte nur innerhalb eines Rahmens voranbringen, in dem ihre Universalität anerkannt wird. Wenn es sich um eine weltweite Bedrohung handelt, ist auch eine weltweite Reaktion geboten, auf der Grundlage weltweiter Regeln... Wenn wir bedroht sind, haben wir das Recht zu handeln... Wir haben das Recht und die Pflicht, zu verhindern, daß die Gefahr konkrete Formen annimmt. Und wir stehen mit Sicherheit in der Verantwortung, zu handeln, wenn die Bevölkerung einer Nation von einem Regime wie dem Saddams unterdrückt wird." Im Irak sieht die Welt, wohin Blair mit seiner "Verbreitung von Werten" kommt: ein Krieg, den keiner gewinnen kann, Chaos, der Bestand der irakischen Nation ist in Gefahr. Offensichtlich ist auch Blair selbst nicht zufrieden. Er besitzt gar noch die Unverschämtheit, den Iran vor "Einmischung" im Irak zu warnen! Der hartnäckige Widerstand zuhause gegen ein militärisches Vorgehen gegen den Iran hält ihn (noch) zurück, aber seine Wünsche sind klar. Anfang Oktober behauptete er, die Bomben der Aufständischen im Irak seien vom gleichen Typ die wie der Hisbollah, die mit dem Iran in Verbindung stünde. "Es gibt keinerlei Rechtfertigung für den Iran oder irgendein anderes Land, sich im Irak einzumischen", sagte er. Er sollte auf sich selbst hören! Britische Ursprünge des Neokonservatismus Der bekannte Neocon Irwin Stelzer, führender Mitarbeiter des Hudson-Instituts und früherer Direktor des American Enterprise Institute, verweist im Vorwort zu seinem Buch The Neocon Reader (2004) stolz auf die lange britische imperiale Tradition hinter der neokonservativen Weltsicht. Das Buch enthält viel widersprüchlichen Unfug, aber in einer Hinsicht hat Stelzer recht: Er schreibt, "die Doktrin des vorbeugenden Eingreifens, der Eindruck, daß man mit ,Schurkenstaaten' fertigwerden muß, und andere Bestandteile neokonservativen Denkens vertraten britische Staatsführer... schon lange, bevor George W. Bush sie annahm." Als Beispiele für solche Politiker nennt er George Canning (1770-1827), Lord Palmerston (1784-1865, von 1855-58 und 1859-65 Premierminister), Winston Churchill und Margaret Thatcher. Dies gelte auch für die Innenpolitik, schreibt Stelzer weiter. Der sog. "mitfühlende Konservatismus" gehe eigentlich auf Reformer des viktorianischen Zeitalters zurück. Tony Blair sei vor allem deshalb ein Vorreiter neokonservativer Politik, so Stelzer, weil er von "moralischen Zielen" erfüllt sei - nicht nur, weil er gerne andere Länder bombardiert. "Tony Blairs Bekräftigung der Universalität westlicher Ideale und seine Bereitschaft, trotz massiver Opposition zur Verteidigung dieser Ideale Gewalt einzusetzen,... machen deutlich, daß England zu Amerika stehen wird. Das gleiche gilt für Australien. Vielleicht hatten Winston Churchill und Margaret Thatcher recht, als sie erklärten, es sei an den englischsprachigen Völkern, den Unterstützerkern für eine vernünftige Weltordnung zu stellen." George Bushs ständige Beteuerung, er müsse die Terroristen bekämpfen, bleibt hinter dem radikalsten neokonservativen Denken sogar noch zurück. Auf seiner Reise nach China, Indien und in andere Nationen vor der UN-Vollversammlung griff Tony Blair nicht nur Terrorismus, sondern "Extremismus" überhaupt als den universellen Gegner an. Blair ist nicht der erste, der "Werte" als Rechtfertigung für imperiale Ausdehnung benutzt. Um 1835-40 meinte der in Mittelasien eingesetzte britische Geheimdienstoffizier Arthur Conolly (von dem der Begriff "Großes Spiel" stammt), man solle die imperialen britischen Streitkräfte weit nach Eurasien hinein entsenden - "eine Truppe christlicher Helden, die die entfernten Regionen Zentralasiens als Kämpfer für die Menschlichkeit und Vorreiter der Zivilisation betreten", wie der Historiker Sir John Kay schreibt. Indem man versucht, mit dem Großen Spiel alle Probleme Zentralasien zu lösen, meinte Conolly, "übernehmen wir die edle Aufgabe, die der vornehmsten christlichen Nation der Welt zukommt". Stelzer reiht Tony Blair in die Linie seiner neokonservativen Vordenker ein und veröffentlicht noch einmal Blairs Rede über die "Doktrin der internationalen Gemeinschaft" aus dem Jahr 1999, die ebenfalls von Cooper herrührt. Es war Blairs erster Versuch, die USA in einen seiner Kriege hineinzuziehen, damals auf dem Balkan. Stelzer schreibt, die Neokonservativen wollten sich grundsätzlich vom traditionellen Konservatismus und der Eindämmungspolitik des Kalten Krieges lösen. Ihre Politik der vorbeugenden Kriege und des Aufbaus von Nationen bringe die Neokonservativen automatisch in die Nähe von Imperialismus. Stelzer lobt in dem Zusammenhang auch Theodore Roosevelt und Woodrow Wilson, zwei der schlimmsten britischen "Maulwürfe" in der Geschichte der USA. Nicht nur Stelzer, auch die beiden Neocon-Falken Richard Perle und William Kristol haben Blair als einen der ihren ins Herz geschlossen. Im Oktober 2004 bekräftigten der frühere Chef des Verteidigungspolitischen Beirats des Pentagon Perle und der Herausgeber des Weekly Standard Kristol in der Sendung Panorama im britischen Fernsehsender BBC One übereinstimmend, wie sehr sie Blair geistig nahestehen. "Blairs moralisches Empfinden spiegelt sich stark im Denken vieler Neokonservativer wider", sülzte Perle. "Ich nehme an, er wäre entsetzt, das zu hören, vor allem da der Begriff neokonservativ so mißbraucht wird. Aber seine Überzeugung, daß es richtig war, den Irak zu befreien, ist die Überzeugung der Neokonservativen, und es war nicht die Ansicht der meisten Außenministerien, wahrscheinlich auch nicht seines eigenen." Kristol meinte: "Tony Blair besitzt dafür ein tiefes Verständnis: daß man manchmal Gewalt einsetzen muß, damit Gerechtigkeit und Freiheit auf der Welt herrschen. Es ist nett, herumzusitzen und zu sagen, wir sind hier in Europa und glauben an Recht und Gesetz, wir glauben an die Vereinten Nationen. Aber da ist Saddam Hussein, und er ist ein Diktator und er hat Massenvernichtungswaffen. Werdet ihr etwas dagegen tun oder nicht? Und da war Tony Blairs Antwort Ja, selbst als der Rest des UN-Sicherheitsrates nicht mit uns übereinstimmte. Ich halte Tony Blair für eine Art Neokonservativen, auch wenn er es nicht wahrhaben will." Die Präventivschläge des britischen Empire In Stelzers Buch nimmt der britische konservative Abgeordnete und Times-Kolumnist Michael Gove britische Urheberschaft für das neokonservative Denken in Anspruch. In seinem Artikel "Die sehr britischen Wurzeln des Neokonservatismus" schreibt er: "Lebten Canning, Palmerston oder Churchill heute, würden sie erkennen, daß ihre Politik von Paul Wolfowitz, Donald Rumsfeld und George Bush weitergeführt wird. Was vielleicht noch wichtiger wäre, sie würden erkennen, daß die Prinzipien, nach denen sie England geführt hatten, heute von den USA umgesetzt werden." Gove weiter: "Amerikas Neokonservative haben Präemption nicht erfunden. Auch nicht das Vertrauen auf Geheimdienste. Auch nicht das Verwenden von ,Selbstschutz' und der Notwendigkeit, ,die Welt vor der Tyrannei zu retten', als Rechtfertigung für präemptive Angriffe." Das habe das britische Empire jahrhundertelang getan. Als Beleg verweist Gove auf den "kühnen Präemptivschlag" der Briten gegen die dänische Flotte im August 1807, der verhinderte, daß sich die skandinavischen Länder Napoleons Seeblockade gegen England anschlossen. Cannings Protegé, der Viscount Palmerston, erklärte vor dem Parlament, England nehme in dieser Angelegenheit "das Recht des Selbstschutzes" für sich in Anspruch. Der Angriff auf den Irak 2003 sei also nicht so neuartig gewesen, schreibt Gove. Der Irakkrieg "folgt einem traditionellen Muster, das britische Staatsmänner der Vergangenenheit vorgaben. Wenn Neokonservatismus eine Denkrichtung der Außenpolitik ist, so ist es eine mit tiefen Wurzeln im staatlichen Denken und Handeln Großbritanniens." Die Neokonservativen verließen den Weg der "traditionellen konservativen Realisten", weil sie sich bei ihrer Außenpolitik den liberalen Prinzipien der Aufklärung verpflichtet fühlten, meint er. Wie früher Palmerston sind sie bereit zu militärischen oder anderen Eingriffen, um "liberale Trends" zu stärken, während die traditionellen Konservativen argumentierten, derartige Interventionen führten zur Überdehnung der Kräfte und untergrüben die staatliche Souveränität. Gove selbst sieht sich in der Tradition von Winston Churchill, Margaret Thatcher und dem amerikanischen Neokonservativen Henry "Scoop" Jackson. Leider hätten die britischen Konservativen in den 90er Jahren Thatchers Politik aufgegeben. Aber nun hat er einen neuen Helden gefunden. Im Oktober 2004 wurde er zitiert: "Ich kann mir nicht helfen: Ich liebe Tony." Mary Burdman (Quelle_: /Neue/ /Solidarität/ Jg. 32 Nr. 44 (2.11.2005)
	http://www.heise.de/newsticker/meldung/65537 29.10.2005 10:45 Big Brother Awards: Ottos Pass punktet 150.000 Euro kostet das Spektakel, das sich Big Brother Awards Deutschland nennt und Jahr für Jahr größer wird. In diesem Jahr musste eine größere Halle in der Ravensberger Spinnerei zu Bielefeld her, die mit stierenden Augenbällen und geshredderten Ausdrucken der Akten dekoriert war, die die Jury zu studieren hatte, ehe sie die Preise vergeben konnte (siehe dazu den Bericht über die Preisträger der diesjährigen Big Brother Awards in Deutschland: Deutschland, einig Datenland). Anzeige Staunend vernahm das Publikum die Geschichten, wie eine Saatgutlobby sich daran macht, eine kopiergeschützte Landwirtschaft zu entwickeln, in der der Bauer bei jeder Ernte Lizenzgebühren nachzahlen muss. Nicht minder staunenswert: die inquisitorischen Fragen, die 700 Handybesitzer beantworten mussten, die sich in einer Funkzelle aufhielten, als eine Restpostenbörse von Brandstiftern abgefackelt wurde. Zeugen wurden gesucht, doch die Fragen galten dem Täter. Die mobile Beweislastumkehr lieferte einen kleinen Vorgeschmack auf die echten Location Based Services, die in einem Überwachungsstaat installiert werden können. Deutschland ist noch nicht soweit, aber auf dem Weg dorthin. Das Verdienst, diesen abschüssigen Weg weg von den bürgerlichen Freiheiten eingeschlagen zu haben, gebührt dem scheidenden Bundesinnenminister Otto Schily, dessen Nominierungsmeldungen zahlenmäßig noch die Nominierungen zu den RFID-Tickets der kommenden Fußball-WM überstieg. Für die Otto Schily als Sportminister insofern einen kleinen Zusatzpreis reklamieren könnte: Seiner Intervention ist es zu verdanken, dass die gesetzlich verbotene Speicherung von Personalausweis/Pass-Nummern in kommerziellen Datenbanken der FIFA gelockert wurde. Als die Nominierung von Otto Schily für den "Lifetime Award" bekannt gegeben wurde, gab es stürmischen, lauten Beifall. Ausschlaggebend war die Art und Weise, mit der Schily und seine Berater den biometrischen Reisepass, den ePass unter Umgehung des Parlaments, unter Missachtung der gesellschaftlichen Debatte und unter Verletzung des deutschen Passgesetzes auf dem Wege einer EU-Verordnung durchgesetzt haben. Der Otto-Pass oder oPass ist in der öffentlichen Debatte und so kommt es, dass ausgerechnet Otto Schily, wiewohl nicht bei der Preisverleihung anwesend, eine Replik lieferte. In mehreren Mitteilungen verteidigte Schily den biometrischen Reisepass, der von der Jury des Big Brother Awards als "Obsession" charakterisiert wurde. Sein Ministerium schickte Pressemeldungen aus, die sich auf den Kongress der Datenschützer in Lübeck bezogen und den ePass verteidigen sollten. Schilys Ausführungen zeigen, warum nicht nur professionelle Datenschützer besorgt sind, was den Pass angeht. Der von den Kritikern beklagte Umstand, dass etliche Teile der Bio PII-Studie, der großen Machbarkeitsstudie zum Einsatz biometrischer Reisepässe, geheim gehalten werden, wird von Schily in einer Pressemeldung abgeschmettert: "Ein sehr kleiner Teil der Bio-P II-Studie ist als intern deklariert und nicht veröffentlicht, weil dort Methoden der Überwindung biometrischer Kontrollsysteme beschrieben und deren Erfolgstauglichkeit beurteilt werden. Damit soll verhindert werden, dass Kriminelle eine Hilfestellung bekommen. So selbstverständlich es ist, dass Sicherheitssysteme auch Schwachstellenanalysen unterzogen werden, so selbstverständlich ist es auch, dass diese Analysen nicht veröffentlicht werden." In einer weiteren Pressemeldung heißt es: "Im Einklang mit der Forderung der europäischen Datenschutzbeauftragten legen die deutschen Rechtsnormen außerdem fest, dass ein Auslesen der biometrischen Daten nur durch die zuständigen Behörden erfolgen darf. Technisch wie rechtlich sind die biometrischen Daten damit abgesichert." Vereinfachungen dieser Art sind es, mit denen Otto Schily seinen zweifelhaften Ruhm noch im Abgang festigen möchte. Rolf Gössner, selber Rechtsanwalt, hatte als Laudator des Otto-Schily-Gedächtnis-Preises sichtlich Mühe, den Lebensweg des RAF-Verteidigers (von Gudrun Ensslin) über den engen Freund von Petra Kelly zum SPD-Rechtsausleger zu skizzieren. Fast wurde es ein anrührendes Portrait. Der aufrechte Gang, wie ist er mit dem Datenkraken vereinbar? Die Jazz-Combo, die die Preisverleihung begleitete, lieferte eine eigenwillige Interpretation zum Lifetime Award ab: Sie spielte das "Lied vom Tod" vom Jungen mit der Mundharmonika.
	http://shortnews.stern.de/start.cfm?overview=1&id=593955&newsid=22&rubrik1=Alles&rubrik2=Alles&rubrik3=Alles&sort=3&start=16&zeitraum=1&sparte=4&rubrikid1=1391 25.10.05 10:21  |   News-ID: 593955   |  Somalische Piraten kapern Schiff mit ukrainischer Besatzung Schon wieder haben somalische Piraten ein Schiff gekapert. Diesmal ist es ein Frachter mit 15.000 Tonnen Eisen auf dem Weg von Durban (Südafrika) nach Osteuropa. Die Besatzung besteht aus 20 Seeleuten aus der Ukraine. Bisher haben sich die Entführer noch nicht gemeldet. Zwei andere entführte Schiffe, die Mv Semlow und Mv Miltzow, sind wieder frei und auf dem Weg nach Mombasa, wo sie am Dienstagmorgen erwartet werden. Quelle:  allafrica.com
	http://allafrica.com/stories/200510240120.html Warlords Hijack Another Ship in High Seas The East African Standard (Nairobi) October 22, 2005 Posted to the web October 24, 2005 Mathias Ringa, Nairobi Somali warlords have hijacked another ship, with more than 20 Ukrainian crew members. The warlords, who last Wednesday hijacked a Malta ship off the North East coast of Somali, are demanding about Sh52 million ransom. At the same time, the Seafarers Assistance Programme (SAP) Co-ordinator, Mr Andrew Mwangura, said the warlords were yet to release a Kenyan ship with nine seamen. Speaking in Mombasa, Mwangura said the vessel was carrying 15,000 metric tonnes of iron ore from the Durban port in South Africa and was headed for Eastern Europe. Motaku Shipping Agencies director, Mr Karim Kudrati, confirmed the hijacking of the Malta ship. Asked about the fate of the nine Kenyan seamen aboard the hijacked Mv Torgelow, Kudrati said the vessel was yet to be released. He said the hijackers had not contacted him and that they made no demands. Kudrati, however, assured the hostages' families that something was being done to ensure their release soon. Meanwhile, Kudrati said the two released ships, Mv Semlow and Mv Miltzow with 17 Kenyan seamen, were due to dock at the Mombasa port today morning. He said the vessels and their 20 crew members will arrive in Mombasa shortly after 8am. Kudrati said arrangements had been made to receive the ships and their crew. Among those to receive the ships are United Nations World Food Programme officials and diplomats.
	http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/10581268/63589/ 24.10.2005/ 04:03 Schiffsentführung vor Somalia beendet Nairobi (dpa) - Mehr als drei Monate nach seiner Entführung vor Somalia ist ein Schiff mit Hilfsgütern des Welternährungsprogramms wieder sicher in Kenia eingelaufen. Nach Zeitungsberichten erreichte die "MV Smelow" bereits am Samstag den Hafen Mombasa. Auch ein zweites Schiff, das entführt worden war, als es Vorräte zur "Smelow" bringen wollte, lief in Mombasa ein. Die somalischen Entführer hatten unter anderem verlangt, dass die Ladung in einem anderen Hafen gelöscht werden soll, wo sie es an Clanmitglieder verteilen wollten.
	http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20763 Irans neuer Staatschef Israel "von Landkarte radieren" 26.10.05 Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat offen und brutal wie nie gefordert, Israel zu vernichten. In einer Rede auf einer Konferenz mit dem Titel Die Welt ohne Zionismus sagte er am Mittwoch in Teheran: Wie es der Imam (Ayatollah Khomeini) gesagt hat, Israel muss von der Landkarte radiert werden . Die Schaffung des zionistischen Regimes sei eine gegen die islamische Welt gerichtete Tat des Unterdrückers der Welt gewesen. Die Gefechte im besetzten Land seien Teil eines Schicksalskrieges . Der Ausgang von hunderten Jahren Krieg werde auf palästinensischem Land entschieden. Es ist das erste Mal seit Jahren, dass ein so ranghoher iranischer Politiker wie der Präsident öffentlich die Auslöschung Israels fordert, obwohl diese Forderung zur Propaganda der iranischen Führung gehört.
	http://www.n24.de/boulevard/entertainment/kino/index.php/n200510251119260000225. Oktober 2005 Dani Levy plant Komödie über Hitler Nach seinem großen Erfolg mit "Alles auf Zucker" will Filmemacher Dani Levy offenbar erneut eine Komödie drehen. Diesmal allerdings mit einem noch gewagteren Blickwinkel: "Mein Führer - die wirklich wahrste Wahrheit über Adolf Hitler" soll der Film nach US-Medienberichten heißen. Noch sei der Streifen aber in einer sehr frühen Planungsphase. Dani Levys Produktionsfirma X Filme wusste auf Nachfrage der Netzeitung denn auch offiziell noch nichts von dem Projekt. "Alles auf Zucker", eine deutsch-jüdische Familienkomödie, war beim deutschen Filmpreis der große Gewinner. In den USA ist der Film mit großem Wohlwollen aufgenommen worden. Auf ähnliches Interesse dürfte wohl auch eine deutschsprachige Komödie stoßen, die sich an Adolf Hitler wagt. (N24.de, Netzeitung)
	http://www.taz.de/pt/2005/10/26/a0079.nf/textdruck taz Nr. 7803 vom 26.10.2005, Seite 8 Erben haben Recht auf Wertheim-Millionen Ende eines Musterprozesses um jüdisches Erbe: Gestern bestätigte das Bundesverwaltungsgericht Leipzig, dass die Jewish Claims Conference, Vertreterin der Wertheim-Erben, ein Recht auf Entschädigung hat FREIBURG taz Die Jewish Claims Conference (JCC) hat den Musterprozess um das Erbe der jüdischen Kaufmannsfamilie Wertheim gewonnen. Der Karstadt-Konzern, der über verschiedene Stationen Rechtsnachfolger der Wertheim-Kette wurde, muss der JCC demnächst wohl einige hundert Millionen Euro Entschädigung bezahlen. Das Verfahren gilt als wegweisend für viele andere Immobilien in der Berliner Innenstadt, unter anderem das Beisheim-Center am Potsdamer Platz. Ende des 19. Jahrhunderts hatte die aus Stralsund kommende Kaufmannsfamilie Wertheim am Leipziger Platz ihre Warenhaus-Kette begründet. 1938 aber mussten die drei Wertheim-Brüder Franz, Wilhelm und Georg ihr Unternehmen weit unter Wert an ein "arisches Konsortium" verkaufen. 1951 übernahm Hertie die Wertheim-Kaufhäuser. 1999 wurde Hertie von Karstadt geschluckt. Im konkreten Fall ging es um den Stammsitz von Wertheim an der Leipziger Straße, der schon 1937 an die Reichsbahn verkauft worden war. Karstadt wollte als Nachfolger von Wertheim den Verkaufserlös zurückhaben. Doch das Landesamt für Offene Vermögensfragen entschied, dass der damalige Verkauferlös an die Jewish Claims Conference gehen sollte. Diese Organisation trat nach der Wiedervereinigung immer auf, wenn sich bis zur zur gesetzlichen Frist 1992 keine persönlich berechtigten Erben meldeten. Gegen diese Entscheidung hatte Karstadt beim Verwaltungsgericht Berlin und gestern nun auch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erfolglos geklagt. Karstadt berief sich darauf, der rechtmäßige Nachfolger der ehemaligen Eigentümer zu sein. Die Leipziger Richter hielten dagegen, dass nur der von Arisierung Betroffene, seine Erben oder die JCC Ansprüche nach dem Vermögensgesetz geltend machen können, nicht aber Erwerber entsprechender Unternehmensrechte. Das Grundstück an der Leipziger Straße soll etwa 15 Millionen Euro wert sein. Bis zum Frühjahr war in der unterirdischen Stahlkammer des ehemaligen Wertheim-Kaufhauses die Techno-Disko "Tresor" untergebracht. Inzwischen entsteht dort ein Bürogebäude der Volksfürsorge. Die JCC wird den Großteil der jetzt zugesprochenen Einnahmen an die später doch noch aufgetauchten Wertheim-Erben weitergeben. Die gestrige Entscheidung hat auch Auswirkungen auf zahlreiche andere Grundstücke in Berlin. Insgesamt soll es um Werte in Höhe von rund 500 Millionen Euro gehen. So hat Karstadt im Jahr 2000 das Lenné-Grundstück am Potsdamer Platz an Metro-Gründer Otto Beisheim verkauft, der dort das Beisheim-Center mit den Luxus-Hotels Ritz-Carlton und Marriott erbaute. Umgerechnet 145 Millionen Euro hatte Karstadt damals erhalten. Auch auf diese Summe erhebt die JCC Ansprüche. Der angeschlagene Karstadt-Konzern hatte in seiner Bilanz keine Rückstellungen für solche Forderungen getroffen. Auch am Potsdamer Platz hatte sich Karstadt darauf berufen, der Konzern sei selbst Rechtsnachfolger der früheren jüdischen Eigentümer.
	http://www.nwz-online.de/nwz/index_2590.php?imgaddi=/nwz-bilder/klein/2005/10/25/&showid=777993&navpoint=1 25.10.05 Auf Jahre kein Geld mehr da GROßE KOALITION Koch kündigt finanzpolitischen Offenbarungseid an Pkw-Maut ist vom Tisch Montagabend trafen sich die Parteien. 35 Milliarden Euro müssen eingespart werden. Von Angela gareis, Redaktion Berlin BERLIN - Union und SPD sind sich einig: Deutschland ist praktisch pleite. In den Koalitionsverhandlungen am Montag kämpften Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) und der designierte Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) für einen Ausgabenstopp. Damit wollen sie für die anderen 15 Arbeitsgruppen das Signal setzen: Forderungen nach zusätzlichen Mitteln sind überflüssig. Koch kündigte einen finanzpolitischen Offenbarungseid an, der flächendeckendes Heulen und Zähneklappern auslösen werde. Steinbrück meinte: Die Haushaltslage ist problematisch. Man sollte sie aber nicht täglich dramatisieren. Nach NWZ-Informationen müssen 35 Milliarden Euro jährlich eingespart werden, wenn Deutschland bis spätestens 2007 die Kriterien des EU-Stabilitätspakts erfüllen will. Die designierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von einer schweren Last . Wir stehen vor riesigen Herausforderungen , sagte Merkel nach den fünfstündigen Gesprächen. Nach Angaben von SPD-Chef Franz Müntefering wurde das Thema Mehrwertsteuer-Erhöhung nicht angeschnitten. Deutschlands Autofahrer sollen nach dem Willen von Union und SPD von einer Autobahn-Maut vorerst verschont bleiben. Die Süddeutsche Zeitung zitiert den Chef der CDU-Landesgruppe Baden-Württemberg, Georg Brunnhuber, mit den Worten: Die Pkw-Maut ist abgehakt.
	http://www.BerlinOnline.de/berliner-zeitung/berlin/494594.html Dienstag, 25. Oktober 2005 Der Stern als Stigma Warum vermutlich Rechtsextreme an vielen Stellen in Berlin das jüdische Symbol aufsprühen Andreas Kopietz und Brenda Strohmaier Ein wenig seltsam kann einem das schon vorkommen: Überall in der Stadt tauchen Davidsterne auf - und ausgerechnet Neonazis sollen die Symbole des jüdischen Glaubens mit Farbe aufsprühen. Das vermuten jedenfalls Ermittler und Rechtsextremismusexperten. Ihr Verdacht gründet sich vor allem auf ihre Erfahrung: Immer wieder sind in der Vergangenheit Nazis dadurch aufgefallen, jüdische Symbole zu missbrauchen. "Mit dem Davidstern will man den Feind sichtbar machen, so wie Globalisierungsgegner mit dem Dollarzeichen die Kapitalisten kennzeichnen", sagt Rainer Erb vom Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität. Die berühmten zum Stern verwobenen Dreiecke, die den jüdischen Glauben symbolisieren und auch auf der israelischen Landesflagge prangen, werden so zum Antisymbol. Seit den 90er-Jahren wird der Davidstern Erb zufolge von Neonazis verstärkt in dieser Form genutzt. So taucht das Zeichen etwa in Karikaturen in einschlägigen Publikationen auf, sogar auf CD-Hüllen rechtsextremer Bands ist es zu sehen. Der große Vorteil: "Ein Hakenkreuz zu zeigen ist strafbar, einen Davidstern zu zeigen nicht", sagt Erb. Neu ist die Strategie allerdings nicht. "Im Dritten Reich war der Davidstern schon mal ein Stigma, mit dem man Juden kennzeichnete", sagt der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Albert Meyer. So wie im Dritten Reich ist die Definition von Judentum allerdings weit gefasst, offenbar zählen auch die zeitgenössischen Nazis alles dazu, was ihnen kommunistisch oder besonders intellektuell erscheint: Unter anderem beschmierten die Täter die Gräber von Bertolt Brecht und Heinrich Mann, beides zwar Verfolgte des Hitler-Regimes, aber mitnichten Menschen jüdischen Glaubens. "Die Örtlichkeiten zeigen vor allem die mangelnde Schulbildung dieser Dumpfschädel", sagt Meyer und hofft, dass die (oder der) Täter bald gefasst werden. Diese sind allerdings hartnäckiger als gedacht. Als die Serie in der vorvergangenen Woche begann, glaubte die Polizei erst an Streiche von gelangweilten Schuljungen. Doch als die Herbstferien zu Ende waren, wurde weitergeschmiert. Und noch immer hat die Polizei zu den Tätern keine Spur, obwohl inzwischen die für politisch motivierte Straftaten zuständige Abteilung Staatsschutz des Landeskriminalamtes die Ermittlungen übernommen hat. "Das sind wahrscheinlich Leute mit rechter Gesinnung, die sich genau überlegt haben, wo sie das machen", sagt Christian Steiof, Dezernatsleiter beim Staatsschutz. Sicher ist nur, dass die Täter bislang vor allem weiße Lackfarbe verwandten, die derzeit in der Kriminaltechnik des LKA auf ihre chemische Zusammensetzung untersucht wird. Die Polizei setzt allerdings keine großen Hoffnungen in die Untersuchung. Videoüberwachung gefordert Angesichts der ergebnislosen Ermittlungen fordert der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, besonders gefährdete Orte - wie das Mahnmal zum Gedenken an die Deportation jüdischer Bürger auf der Putlitzbrücke - zu überwachen. "Es wird Zeit, dass man für die Überwachung endlich moderne Mittel einsetzt", sagt Albert Meyer. Fraglich ist allerdings, ob der Spuk damit so schnell aufhört. Möglicherweise sind am vergangenen Wochenende bereits ein paar Trittbrettfahrer hinzugekommen. So wurde auf der Karl-Marx-Statue in Mitte erstmals ein schwarzer Davidstern entdeckt.
	Auch die Statue von Karl Marx am Alexanderplatz wurde am Wochenende von einem Unbekannten mit einem Davidstern beschmiert.
	http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=20668 Angriff auf Moschee Rassenunruhen in Birmingham 24.10.05 Einen Tag nach schweren Rassenunruhen in Birmingham ist es in der nordenglischen Stadt erneut zu Gewalt gekommen. Rund 100 asiatischstämmige Jugendliche lieferten sich in der Nacht zum Montag im Armenviertel Lozells gewalttätige Zusammenstöße mit der Polizei, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Auslöser der neuerlichen Gewalt soll ein angeblicher Angriff auf die Moschee des Stadtteils sein. Unterdessen wurde im nahe gelegenen Stadtteil Newtown ein 18-Jähriger erschossen. Eine Polizeisprecherin wollte zunächst keinen Zusammenhang zwischen den Unruhen und dem Todesfall herstellen. 14-jähriges Mädchen vergewaltigt Bei Zusammenstößen zwischen Schwarzen und asiatischstämmigen Jugendlichen in Lozells war am Samstagabend ein Mann erstochen worden. Weitere 20 Menschen wurden bei den Rassenunruhen verletzt. Den Unruhen waren Gerüchte vorausgegangen, wonach ein 14-jähriges schwarzes Mädchen von Asiaten vergewaltigt worden sei. In Lozells war es 1985 schon einmal zu schweren Unruhen gekommen, nachdem die Polizei dort einen Schwarzen festgenommen hatte. Damals war das Viertel zwei Tage lang im Ausnahmezustand. Birmingham hat einen hohen Anteil an Bewohnern aus Pakistan und der Karibik.
	http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,381249,00.html 23. Oktober 2005 ABFALLWIRTSCHAFT Betrugsvorwürfe beim Grünen Punkt Beim Entsorgungssystem "Grüner Punkt" soll es einen fortgesetzten Betrugsskandal geben. Der Schaden belaufe sich jährlich auf eine halbe Milliarde Euro. Hamburg - Immer mehr Unternehmen würden den Grünen Punkt auf ihre Produkte aufdrucken, ohne dafür zu bezahlen, berichtet die "Bild am Sonntag" unter Berufung auf eine noch nicht öffentliche Studie der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung. Zum Teil würden die Firmen auch nur viel zu niedrige Abfallmengen angeben. Die Wirtschaft bezahle inzwischen für rund ein Drittel des Verpackungsmülls nicht mehr, der in die Gelbe Tonne wandere. Bei Pappe, Kartons und Papier werde sogar zu zwei Dritteln betrogen. Der Schaden betrage rund 500 Millionen Euro im Jahr. Umweltminister Jürgen Trittin forderte der Zeitung zufolge die Bundesländer auf, den Missbrauch durch Kontrollen zu stoppen. "Trittbrettfahrer zu Lasten der Umwelt und der Verbraucher dürfen nicht geduldet werden. Hier sind die Länder in der Verantwortung", sagte er der "BamS".
	http://www.welt.de/data/2005/10/24/793300.html Mo, 24. Oktober 2005 Firmen zahlen nicht: Duales System hat offenbar immer weniger Einnahmen Köln - Das Duale System Deutschland (DSD) mit dem "Grünen Punkt" für Verpackungsmüll nimmt der "Bild am Sonntag" zufolge immer weniger Lizenzgebühren ein. Der Grund: Viele Unternehmen druckten den "Grünen Punkt" auf ihre Produkte, ohne dafür zu zahlen. Dies gehe aus einer noch unter Verschluß liegenden Studie eines Fachinstituts hervor. Für rund ein Drittel der Verpackungen, die in der "Gelben Tonne" landeten, bezahle die Wirtschaft nicht, zitierte die Zeitung aus der Studie der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (Wiesbaden). Bei Pappe, Karton und Papier werde sogar zu zwei Dritteln betrogen. Der Schaden für die Verbraucher betrage rund 500 Mio. Euro pro Jahr, da sie an der Kasse für den "Grünen Punkt" höhere Preise zahlen. Das Unternehmen sowie das Institut waren am Sonntag für eine Stellungnahme zunächst nicht erreichbar. Laut Studie prellen die Unternehmen für 581 Mio. Kilogramm Verpackungsmüll die Gebühren. Bei weiteren 292 Mio. Kilogramm entrichten demnach beispielsweise große Drogerieketten als Selbstentsorger keine Gebühren. Der Kunde bringe die Verpackungen nicht in die Filialen zurück, sondern werfe sie in die "Gelbe Tonne" oder den Hausmüll. Dies führe auch zu Verärgerung bei Gebührenzahlern wie etwa Großdiscountern. dpa
	http://www.christiananders.net/kolumne/81.shtml Werkeln mit Merkel Sind wir doch mal ehrlich: Wir werden hier in Deutschland von Großmannssucht besessenen Amateuren und Nichtskönnern regiert, die sich an der ehrlichen Arbeit und dem Geld des kleinen Mannes bereichern. Wer es nicht schon wusste, der konnte sich beim napoleonischen Ausbruch des abgestürzten dunkelgetönten Möchtegernkanzlers Gerhard Schröder in seiner TV-Trotz-Rede davon überzeugen, warum Schröder für jeden abgefahrenen Psychiater eine Fundgrube des Wissens sein muss. Einige Leute behaupten ICH hätte einen an der Klatsche , weil ich es wagte BUSH zu kritisieren, doch bei nüchternen Betrachtung ist es ganz klar wer hier wirklich einen an der Klatsche hat: Es ist Gerhard Schröder sowie auch der Großteil aller anderen Parteien bzw. deren Mitglieder. Wir erleben doch ein Wahldebakel nach dem anderen. Und dass die Bürger nicht wissen, wen sie wählen sollen, spiegelt doch das politische Chaos im Land wider! Das Ausland macht sich schon lange lustig über deutsche Zustände. Die Einzigen, die sich wirklich tierisch wichtig nehmen, sind doch unsere Politiker selbst! Das Fass ist voll. Wir brauchen diese diätenschluckenden Dummschwätzer nicht. Denn sie kennen die Lösung nicht, sie wissen nicht, wie man das Schiff Deutschland vor dem Sinken bewahrt. Was wir brauchen ist eine Partei und ein Programm, das den Menschen dient anstatt sie auszubeuten. Wir brauchen dringendst eine Geld- und Bodenreform. DIE EINZIGE PARTEI, welche dies gewährleistet, ist DIE HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI, deren Mitglied ich bin. Wollen Sie mehr darüber wissen? Dann klicken Sie auf www.humanwirtschaftspartei.de Machen sie dem im Augenblick grassierenden Politikwahnsinn in Deutschland ein Ende. Ach und übrigens: MERKEL ist Kanzlerin? Zwar kennt sie die Lösung der Probleme auch nicht, aber dennoch freue ich mich über den Sieg von Angela Merkel. Dies ist ein schöner Schuss vor den Bug von so manchem verhaltensgestörten Politiker der anderen Parteien (sowie auch der CDU/CSU selber). Bravo Angela, aber ändern kannste auch nix, weil Dir einfach das Wissen und die Voraussetzungen fehlen. Euer einsamer Rufer in der Wüste
	http://www.welt.de/data/2005/10/24/793270.html Mo, 24. Oktober 2005 Echolot Angela Merkel, vom Iran aus gesehen / Bestattungstrends Ex oriente lux - "Der Aufstieg von Merkel zur Macht bestätigt die hegelianische These, daß jedes Phänomen sein Gegenteil hervorruft. Die neue deutsche Bundeskanzlerin, die einst unter der Planwirtschaft lebte, ist heute im vereinten Deutschland die größte Verteidigerin der neoliberalen Wirtschaft. Merkels Argumente und ihr ideologisches Fundament hinsichtlich ökonomischer Fragen beruhen auf den britischen Erfahrungen der letzten drei Jahrzehnte. Für Merkel ist die freie Marktwirtschaft die beste Strategie für Deutschland, um die erwünschte Spitzenposition in der Weltwirtschaft zu erreichen ... Angela Merkel stammt nicht aus den inneren Kreisen der westdeutschen Eliten. Deswegen ist die Tatsache besonders interessant, daß sie, obwohl in einem kommunistischen Land groß geworden, für Deutschland neoliberale Wirtschaftsprinzipien verfolgt, die einen spezifisch amerikanischen Charakter haben ... Die neue Koalition ist sehr labil, da Angela Merkel substantielle Veränderungen nach dem amerikanischen Modell der neoliberalen Wirtschaft fordert. Für ein solches Ziel hat Merkel zwar die Unterstützung ihrer eigenen Partei, Gerhard Schröder aber fordert Reformen, die nach und nach umgesetzt werden und die auch die Interessen der Gewerkschaften berücksichtigen. Daher ist zu erwarten, daß das Reformprojekt in einer Sackgasse enden und es in weniger als zwei Jahren Neuwahlen geben wird." Die reformislamistische Zeitung "Sharq", die in Teheran erscheint, zur deutschen Politik nach der Wahl; Quelle: Website des Middle Eastern Media Research Institute, www.memri.de Deutscher Sarg in der Krise "Deutsche Sargindustrie steht vor gewaltigen Herausforderungen: Der Markt für Särge ist seit Jahren stark umkämpft, wobei das Ringen um Marktanteile in den letzten Jahren noch an Schärfe gewonnen hat. Als Folge war und ist der Markt in einem spürbaren Strukturwandlungsprozeß, der im wesentlichen auf folgende Ursachen zurückzuführen ist: 1. Die Zahl der Verstorbenen ist in den letzten Jahren tendenziell rückläufig, das heißt, die Menschen leben im Durchschnitt länger. 1990 betrug die Zahl der Sterbefälle noch 921 000. Seitdem ist sie bis 2004 auf rund 821 000 (minus elf Prozent) abgesunken. Im bisherigen Jahresverlauf zeigt sich zwar ein leichter Zuwachs ..., eine Trendwende ist jedoch nicht zu erkennen. Mit nachhaltig steigenden Sterbezahlen ist nach bisherigen Prognosen etwa ab 2010 zu rechnen. Fazit: Der Inlandsmarkt für Särge ist geschrumpft. 2. Beherrschten bis zu Anfang der neunziger Jahre Särge aus deutscher Fertigung zu über 90 Prozent den Inlandsmarkt, so dominieren heute als Folge der Öffnung der Ostgrenzen und der EU-Erweiterung Särge aus osteuropäischer Fertigung ... Die im Durchschnitt höherwertige Qualität der Produkte aus deutscher Fertigung kann sich häufig nicht gegen die Preisvorteile der Importware durchsetzen. Deshalb ist die Importquote in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen ... Fazit: Särge made in Germany haben trotz qualitativer Vorteile gegenüber der osteuropäischen Konkurrenz in den letzten Jahren spürbar an Marktanteilen verloren. Experten erwarten angesichts der hohen Flexibilität der Unternehmen eine Trendumkehr zugunsten deutscher Särge, sobald sich die pessimistische Grundstimmung im Käuferverhalten auflöst. 3. Es ist ein tendenzieller Verfall der Bestattungskultur festzustellen, an dem alle in der Liefer- und Handelskette beteiligt sind. Ein Großteil der Hinterbliebenen zeigt die auch in allen anderen Bereichen festzustellende Kaufzurückhaltung sowie die Tendenz zur Ausschöpfung von Einsparpotentialen, mit anderen Worten, die Bestattung soll preiswert gestaltet werden. Eine gewisse Entsorgungsmentalität, die sich in anonymen Beisetzungen äußert, ist dabei durchaus festzustellen. Des weiteren ist in den letzten Jahren eine Zunahme von Feuerbestattungen, die rund 40 Prozent aller Beisetzungen mit deutlichem Stadt/Land- sowie Ost/West-Gefälle ausmachen, festzustellen. Der dafür eingesetzte Sarg muß nicht notwendigerweise einfacher und damit preiswerter als für Erdbestattungen sein, de facto ist dies aber der Fall. Ein Teil der Bestatter sowie die Zulieferindustrie unterstützen diesen Trend allzu bereitwillig. Das Angebot von immer noch billigeren und noch einfacheren unlackierten Rohsärgen, die teilweise neben anderen Artikeln des täglichen Gebrauchs angeboten und wie diese behandelt werden, ist kaum als Indiz für die Aufrechterhaltung einer Bestattungskultur zu werten. Fazit: Die emotionale Bedeutung des Sarges ist stark abgewertet und wird vielfach nicht wahrgenommen." Aus einer Presseinformation des Verbandes der Deutschen Zulieferindustrie für das Bestattungswesen e.V. hs
	http://de.news.yahoo.com/051021/336/4qi53.html Freitag 21. Oktober 2005, 15:16 Uhr Trainierte Wespen spüren Pilze und Sprengstoffe auf Columbus (ddp). Speziell trainierte Wespen sollen künftig Pilzbefall von Getreide, Krebs beim Menschen, Sprengstoffe und selbst Kadaver ausfindig machen. Das hoffen Wissenschaftler um Glen Rains von der University von Georgia in Tifton (USA) nach Versuchen mit Brackwespen der Art Microplitis croceipes. Die winzigen Wespen haben eine ausgesprochen feine Nase und lassen sich innerhalb von fünf Minuten auf einen bestimmten Geruch trainieren. Das berichtet die Amerikanische Chemische Gesellschaft in Columbus. Der von den Forschern entwickelte Wespen-Detektor ist so groß wie eine Tasse. Eine winzige Kamera beobachtet fünf trainierte Wespen in einer belüfteten Kassette und leitet die Bilder an einen Computer weiter, der Alarm schlägt, wenn die Tiere sich auffällig verhalten. Die Wissenschaftler trainierten die Wespen zunächst mithilfe von Futteranreizen auf den Geruchsstoff eines giftigen Pilzes, der Mais- und Erdnusspflanzen befällt. Dann schlossen sie die Tiere in der Kassette ein und setzten ihnen dreimal Futtermais vor: einmal nur den Mais, einmal Mais mit Pilz, und einmal Mais mit einer Chemikalie, die für die Wespen uninteressant war. Tatsächlich reagierten die Wespen auf den Mais mit Pilzbefall, indem sie sich zur Quelle des Geruchs und um das Belüftungsloch drängten, während sie auf die anderen Maisangebote nicht oder schwächer reagierten. Dieses auffällige Verhalten kann in ein Alarmsignal übersetzt werden, sagen die Forscher. Insekten sind billiger als Spürhunde und lassen sich in großen Mengen züchten. Diese Überlegung hat bereits dazu geführt, dass Honigbienen auf die Suche nach Landminen trainiert wurden. Auch Ratten, Fische und sogar Hefen wurden als Geruchsdetektoren für Sprengstoffe und Gifte getestet. Für die feinen Nasen der Wespen sehen die Forscher weitere Anwendungen: Sie könnten außer dem Pilzbefall auch Sprengstoffe, Krebs und Magengeschwüre beim Menschen und eventuell Kadaver ausfindig machen, hoffen die Forscher. Es ist den Wissenschaftlern bereits gelungen, Wespen auf die Sprengstoffchemikalie DNT zu trainieren. Die Wissenschaftler schätzen, dass ihr Wespen-Detektor in fünf bis zehn Jahren markttauglich sein könnte.
	Trainierte Wespen spüren Pilze und Sprengstoffe auf
	http://www3.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=71476 23.10.2005 SR Polizei um Feuer für Marihuana-Joint gebeten Wuppertal (ddp-nrw). Statt Feuer für ihren Marihuana-Joint haben drei Wuppertaler im Alter zwischen 19 und 21 Jahren eine Strafanzeige bekommen. Das Trio hatte am Donnerstagabend im Stadtteil Barmen auf offener Straße zwei Radfahrer herangewunken und um Feuer für den Joint gebeten. Bei den Radlern handelte es sich allerdings um eine Zivilstreife der Wuppertaler Polizei. Der Joint wurde sicherstellt. Die drei Männer erhielten eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.
	http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=10000087&sid=asZF5PdDy1e4 Top Worldwide German Business Confidence Climbs to Five-Year High on Lower Oil Prices BP Earnings Increase 16 Percent as Hurricanes Curtail Oil, Gas Production Ericsson Agrees to Buy Marconi Phone-Equipment Business for $2.1 Billion Oil Rises on Concern Hurricane May Form, Disrupting Gulf Output Oct. 17 (Bloomberg) -- Oil rose almost 2 percent in New York on concern a hurricane may form in the Caribbean and head for the Gulf of Mexico, disrupting oil production. Output in the Gulf, site of about a third of U.S. oil production, is 67 percent below normal after Hurricanes Katrina and Rita struck the region in the past two months. If the weather system, currently southwest of Jamaica, becomes the 21st named storm of the Atlantic hurricane season, this will be the stormiest year since 1933, the National Hurricane Center said. ``Gulf production is really struggling,'' said David Thurtell, commodity strategist at Commonwealth Bank of Australia in Sydney. ``It's very unlikely that prices are going to come significantly under $60 in the next few months.'' Crude oil for November delivery rose as much as $1.23 to $63.86 a barrel in after-hours electronic trading on the New York Mercantile Exchange. It was at $63.60, up 1.6 percent, at 11:14 a.m. in Singapore, 16 percent higher than a year ago. The November contract fell 45 cents, or 0.7 percent, to $62.63 a barrel on Oct. 14. Futures have declined 10 percent since reaching a record $70.85 a barrel on Aug. 30, the day after Katrina made landfall. The depression in the Caribbean has maximum wind speeds of 35 miles an hour, and is heading west-northwest, the hurricane center said in a forecast posted on its Web site at 11 p.m. New York time. It is expected to strengthen to a tropical storm within the next 24 hours. A hurricane watch is in place in the Cayman Islands, the center said. That means the area may experience hurricane conditions in the next 36 hours. Gulf Production Oil production in the Gulf was virtually halted last month after Hurricane Rita struck Texas almost a month after Katrina hit Louisiana and Mississippi. The storms shut as much as 29 percent of the nation's refining capacity, damaging some plants and cutting power to others. Natural gas rose as much as 5 percent in New York, the biggest fluctuation of any commodity today. Natural gas output in the area was 44 percent of normal on Oct. 14 after Hurricane Rita blew through the region last month, damaging platforms and under- sea pipelines, the U.S. Minerals said. Natural gas for November delivery rose as much as 66.6 cents to $13.885 per million British thermal units in after hours trading on the New York Mercantile Exchange. The contract traded at $13.82 at 11:22 a.m. Singapore time. Explosion An explosion set fire to the Lyondell-Citgo Refining Co. plant in Houston yesterday when workers tried to restart gasoline- making equipment shut since Rita struck the Texas coast on Sept. 24, the Associated Press reported. Other units at the plant have been restarted, and the plant is operating at about 50 percent of its 268,000-barrel-a-day capacity, AP reported, citing Lyondell-Citgo spokesman David Harpole. Heating oil for November delivery rose 4 cents, or 2.2 percent, to $1.99 a gallon in after-hours trading. The contract fell 4.69 cents, or 2.4 percent, to $1.95 a gallon Oct. 14, the lowest close since Sept. 23. Prices today are 28 percent higher than a year ago. Gasoline for November delivery rose 5.14 cents, or 2.9 percent, to $1.80 a gallon. The contract fell 0.93 cent, or 0.5 percent, to $1.7486 a gallon on Oct. 14, the lowest closing price since Aug. 1. Prices today are 27 percent higher than a year ago. U.K. Agents Iran, the second-largest producer in the Organization of Petroleum Exporting Countries, accused U.K. agents of involvement in two bomb blasts that killed four people in the country's main oil region on Oct. 15. The blasts, which injured 86 people, are the third series of bombings to hit Iran's southwest province of Khuzestan. Britain was not involved in the bombings and condemned the terrorist attacks, the British embassy in Iran said in a statement yesterday. Khuzestan has witnessed unrest in recent months that the government attributes to ethnic Arab separatists who live in the region. In early September, a series of bomb blasts in Khuzestan halted crude transfers from onshore wells. In June, one week before the country's presidential election, six people died after a series of explosions in Ahvaz. At least another five died in ethnic clashes in April amid riots sparked by alleged plans to change the area's ethnic makeup.
	http://www.heise.de/newsticker/meldung/65249 23.10.2005 12:11 Indiskrete DOC-Datei macht Politik Offenbar durch Veröffentlichung einer Word-Datei mit ungelöschten Überarbeitungsspuren wurde eine Selbstzensur der UNO-Ermittlung im Mordfall Rafik al Hariri publik. Detlev Mehlis, der deutsche Ermittlungsbeauftragte um den Mord am libanesischen Ex-Regierungschef, hatte seinen Bericht nach Besprechung mit UNO-Generalsekretär Kofi Annan retuschiert, sodass einige syrische Persönlichkeiten, darunter der Schwager des Präsidenten Bashar Assad al Assad, nicht mehr namentlich erwähnt wurden. Peinlich nur, dass sowohl die UNO als auch danach eine ungenannte westliche Botschaft das überarbeitete Dokument mehr oder weniger ungeprüft als Word-Datei weitergeleitet hat. Der israelische Reporter Beni Avni deckte dann durch einfaches, per Menü aufrufbares Anzeigen der vorgenommenen Überarbeitungen auf, wen Mehlis, etwa im Absatz 96 des Dokuments, alles beim Namen genannt hatte -- nicht ohne zugleich darauf hinzuweisen, auch die angesehene Zeitung Washington Post habe von dem Vorfall gewusst, sei jedoch nicht auf die Details eingegangen. Damit dürfte deren Berichterstattung gut zu den Zielen des UNO-Generalsekretärs passen, der kurz zuvor erklärt hatte, er wolle keine Unruhe in Syrien stiften. Die Blamage durch das intransparente alte Word-Dateiformat DOC war keine Premiere, aber womöglich der Fall mit dem bislang größten internationalen Effekt. Nur gut, dass mittlerweile nicht nur Microsofts aktuelles Word 2003, sondern auch der zunehmend verbreitete, unter anderem von OpenOffice unterstützte Standard OpenDocument Schutz vor derlei Peinlichkeiten bieten. (hps/c't)
	http://www.americanantigravity.com/blogs/13/The-Mysterious-TR-3B---Govt-UFO - SECRET BLACK PROJECTS DEPARTMENT - The Mysterious TR-3B - Govt UFO Editor's Note: This reprint of the TR-3B specifications claim is based on information generally credited to Edgar Fouche, who claimed involvement with this project in the 1990's. We make no claims about whether this is factually accurate or not, but this story becomes more interesting as time progesses. What was originally considered to be a "wacky UFO-claim" seems to be the benefactor of a great deal of coincidence as AG research moves forward. Simply put, the TR-3B's claim to use an MHD torus filled with a "virtual plasma" of high-pressure mercury is strikingly similar to the unrelated claims of Igor Witkoski about the construction of the Nazi Bell device, as well as anecdotal evidence relating to other instances of AG-effects in mercury in the presence of RF-fields. Additionally, a plasma-toroid is the only means of replicating some aspects of Eugene Podkletnov's superconductor experiments on a larger scale than achievable through traditional Type-II ceramic superconductors (plasma's and SC's both absorb magnetic field lines). It should be noted that none of the invidividuals in any of these claims were aware of each other's existence when they published their work, making the similarities quite striking... The tactical reconnaissance TR-3B's (code-named Astra) first operational flight was in the early 90s. The triangular shaped nuclear powered aerospace platform was developed under the Top Secret, Aurora Program with SDI and black budget monies. At least 3 of the billion dollar plus TR-3Bs were flying by 1994. The Aurora is the most classified aerospace development program in existence. The TR-3B is the most exotic vehicle created by the Aurora Program. It is funded and operationally tasked by the National Reconnaissance Office, the NSA, and the CIA. The TR-3B flying triangle is not fiction and was built with technology available in the mid 80s.Not every UFO spotted is one of theirs. The TR-3B vehicle s outer coating is reactive to electricalRadar stimulation and can change reflectiveness, radar absorptiveness,and color. This polymer skin, when used in conjunction with the TR-3Bs Electronic Counter Measures and, ECCM, can make the vehicle look like a small aircraft, or a flying cylinder--or even trick radar receivers into falsely detecting a variety of aircraft, no aircraft, or several aircraft at various locations.A circular, plasma filled accelerator ring called the Magnetic Field Disrupter, surrounds the rotatable crew compartment and is far ahead of any imaginable technology. Sandia and Livermore laboratories developed the reverse engineered MFD technology. The government will go to any lengths to protect this technology. The plasma, mercury based, is pressurized at 250,000 atmospheres at a temperature of 150 degrees Kelvin and accelerated to 50,000 rpm to create a super-conductive plasma with the resulting gravity disruption. The MFD generates a magnetic vortex field, which disrupts or neutralizes the effects of gravity on mass within proximity, by 89 percent. Do not misunderstand. This is not antigravity. Anti-gravity provides a repulsive force that can be used for propulsion. The MFD creates a disruption of the Earth's gravitational field upon the mass within the circular accelerator. The mass of the circular accelerator and all mass within the accelerator, such as the crew capsule, avionics, MFD systems, fuels, crew environmental systems, and the nuclear reactor, are reduced by 89%.This causes the effect of making the vehicle extremely light and able to outperform and outmaneuver any craft yet constructed--except, of course, those UFOs we did not build. The TR-3B is a high altitude, stealth, reconnaissance platform with an indefinite loiter time. Once you get it up there at speed, it doesn t take much propulsion to maintain altitude.At Groom Lake their have been whispered rumours of a new element that acts as a catalyst to the plasma.With the vehicle mass reduced by 89%, the craft can travel at Mach 9, vertically or horizontally. My sources say the performance is limited only the stresses that the human pilots can endure. Which is a lot, really, considering along with the 89% reduction in mass, the G forces are also reduced by 89%. The TR-3Bs propulsion is provided by 3 multimode thrusters mounted at each bottom corner of the triangular platform. The TR-3 is a sub-Mach 9 vehicle until it reaches altitudes above l20,000 feet--then God knows how fast it can go!The 3 multimode rocket engines mounted under each corner of the craft use hydrogen or methane and oxygen as a propellent.In a liquid oxygen/hydrogen rocket system, 85% of the propellent mass is oxygen. The nuclear thermal rocket engine uses a hydrogen propellent, augmented with oxygen for additional thrust. The reactor heats the liquid hydrogen and injects liquid oxygen in the supersonic nozzle, so that the hydrogen burns concurrently in the liquid oxygen afterburner.The multimode propulsion system can; operate in the atmosphere, with thrust provided by the nuclear reactor, in the upper atmosphere, with hydrogen propulsion, and in orbit, with the combined hydrogen oxygen propulsion. What you have to remember is, that the 3 rocket engines only have to propel 11 percent of the mass of the Top Secret TR-3B. The engines are reportedly built by Rockwell.Many sightings of triangular UFOs are not alien vehicles but the top secret TR-3B. The NSA, NRO, CIA, and USAF have been playing a shell game with aircraft nomenclature - creating the TR-3, modified to the TR-3A, the TR-3B, and the Teir 2, 3, and 4, with suffixes like Plus or Minus added on to confuse further the fact that each of these designators is a different aircraft and not the same aerospace vehicle. A TR-3B is as different from a TR-3A as a banana is from a grape. Some of these vehicles are manned and others are unmanned. Source: American Antigravity
	http://www.scienceticker.info/news/EEkplEyEAunaBroozT.shtml 8.7.2005, 11:49 Uhr Fingernägel als Datenspeicher Ob Chipkarten, Speicherstäbchen oder MP3-Player - Datenträger werden immer kleiner und entwickeln sogar modisches Potenzial. Den letzten Schrei in Sachen Speichertechnik präsentieren japanische Forscher im Fachblatt "Optics Express". Mit kurzen, harten Laserpulsen können sie Datenbits in Fingernägel einbrennen - und das sogar in mehreren Schichten übereinander. Die Vorteile dieser Technik liegen auf der Hand, schreiben die Physiker um Yoshio Hayasaki von der Universität Tokushima. Der Speicher im Fingernagel ermögliche "einen extrem sicheren Datentransport, der gegen Diebstahl, Fälschung oder Verlust des Speichermediums gefeit ist". Die derzeit erreichbare Speicherkapazität schätzen die Forscher auf bis zu 5 Megabit pro Fingernagel. Hayasaki und Kollegen führten ihre Versuche an 2 mal 2 Millimeter großen, sorgfältig polierten Fingernagel-Schnipseln durch. Durch ein Mikroskop beschossen sie das Material mit 100 Femtosekunden (Millionen Milliardstel Sekunden) kurzen, tiefroten Laserpulsen. Resultat waren wenige Mikrometer feine Punkte regelrecht verschmorten Hornproteins, die in ultraviolettem Licht besonders stark aufleuchteten. Indem sie den Objekttisch des Mikroskops computergesteuert horizontal und vertikal bewegten, konnten die Forscher drei Lagen dicht an dicht liegender Datenbits in einen Schnipsel brennen. Künftig sollen die Daten geschrieben und gelesen werden können, ohne den Nagel vom Finger trennen zu müssen, beteuern sie. Die Haltbarkeit der Daten sei allerdings natürlich begrenzt: "Die Datenpunkte sind noch nach 172 Tagen sehr deutlich lesbar. Dies ist auch das generelle Limit für einen Fingernagel-Speicher, da ein Fingernagel durch Wachstum etwa alle sechs Monate vollständig erneuert wird." Forschung: Akihiro Takita und Yoshio Hayasaki, Department of Optical Science and Technology, University of Tokushima; Hiroaki Misawa, Research Institute for Electronic Science, Hokkaido University, Sapporo; und andere Veröffentlicht in Optics Express, Vol. 13(12), pp 4560-7
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